KPF auf der Suche nach Katze und Sack in der Geist
Zur Erklärung der Kommunistischen Plattform (Brombacher/Heckel). Ein Frontalangriff
(Veröffentlichungsversion Junge Welt Schwerpunkt 10.9.).
KPF auf der Suche nach Katze und Sack in der Geisterbahn.
Ich weiß nicht recht, ob Ellen Brombacher und Thomas Heckel einfach nur dem aktuellen Trend medialer Hysterisierungen nachlaufen - oder was in ihnen sonst so vorgehen mag. Für die natürlich zahlenmäßig begrenzten TeilnehmerInnen im Bundesvorstand des fds jedenfalls, die einer ruhigen, durchaus auch nicht immer widerspruchsfreien, abwägenden – fast würde ich sagen - nach allen innerparteilichen Seiten hin konzilianten Diskussion um einen Beitrag des fds zur Programmdiskussion der Linken aktiv ‚beigewohnt’ haben, hat der Titel: „Frontalangriff“ in seiner kompletten Unangemessenheit durchaus etwas Erheiterndes.
Nun richtet sich der Alarmruf der KPF – *Die Katze ist aus dem Sack“! nicht an die paar Vorstandsmitglieder des fds, sondern beispielsweise via ‚Junge Welt’ an eine etwas breitere linke Öffentlichkeit. Insofern fühlte ich mich zu einer spontanen, persönlichen Antwort geradezu genötigt, um – sozusagen als Zeitzeuge – dem Eindruck entgegenzutreten: ein Gremium namens fds-Bundesvorstand, möglicherweise unter Vorsitz von Sigmar Gabriel, habe die Eröffnungssalve zum Frontalangriff auf eherne Grundsätze der Partei eröffnet.
Bei allem Verständnis für Ellen und Thomas, denn beide kämpfen seit Jahr und Tag unermüdlich gegen Frontalangriffe von vielen Seiten, muss man doch was zur Katze sagen, denn die macht man mit folgendem alten rhetorischen Strickmuster kenntlich.
Die Argumentation der fds-Thesen sind praktisch extern gesteuert.
Fast die Hälfte des Artikels machen Zitate von Sigmar Gabriel in der Absicht aus, zu demonstrieren, dass die Argumente ‚für sich genommen’ gar nicht gelten, weil sie einer ganz anderen – hinter den Argumenten verborgenen – Handlungslogik folgen (z.B. Koalition 2013!!!). Und zweitens sind die Argumente .für sich genommen’ zweitrangig, weil die ja nur die Spitze eines Eisbergs „eines anderen programmatischen Papiers“ seien. Eines Papiers, das niemand kennt, da es noch in „Schubladen“ läge, aber von Ellen und Thomas schon mal prophylaktisch vermutet und öffentlich gemacht wird. (Stichwort: argumentative Geisterbahnfahrt?)
Drittens sind die Argumente des fds-Papiers sowieso hinfällig, weil sie immer irgendwie gegen irgendwelche Parteikonsense und –beschlüsse verstoßen. Angefangen bei dem UN-Beschluss der PDS in Münster (2000!) bis zum „einstimmig“ von der Programmkommission beschlossenen Programmentwurf. Da er selbst schon ein Kompromiss ist, sei daran nicht mehr zu rütteln.
Wenn ich den Beschluss der Programmkommission zum Programmentwurf vom März dieses Jahres auch nur einigermaßen demokratisch interpretiere, dann betrifft die Einstimmigkeit des Votums der Programmkommission dem Einverständnis darüber, dass dieser Entwurf Grundlage der nachfolgenden Programmdiskussion DER LINKEN’sei - und nicht schon deren Ergebnis ist! Und diese Diskussion ist nun im Gang. Und das ist gut so, denn es geht ja nicht nur um Papiere, sondern es geht um das programmatische Selbstverständnis unserer Partei.
Der von Euch so betitelte „Frontalangriff“ des Bundesvorstands des fds ist also nicht mehr und nicht weniger als ein Beitrag zu dieser wichtigen Diskussion. Ellen und Thomas (resp. KPF) argumentieren von daher zumeist nicht wirklich gegen diesen Beitrag, sondern überhaupt gegen seine Legitimität (weil er anderes meint, als er sagt, noch Schlimmeres, erahnen lasse - und was der dunkle „Katzensack“ sonst noch so her gibt).
Nehmen wir als Beispiel Münster (um den politischen Adrenalinspiegel zu erhöhen). Die friedenspolitischen Beschlüsse des PDS-Parteitags in Münster bezogen sich auf einen konkreten, damals aktuellen Fall: Der Beurteilung einer UN-Intervention in Ost-Timor nach dem im Laufe der indonesischen Besatzung des zuvor gerade unabhängig gewordenen Landes fast ein Viertel der Bevölkerung durch Morde und Repression umgekommen war. Eine Mehrheit auf dem Münsteraner Parteitag beschloss, aus prinzipiellen Gründen gegen die Teilnahme der Bundeswehr an der UN-Intervention (1999, in Form eines Lazaretts im australischen Darwin) im Bundestag zu stimmen. Nun gibt es seitdem (und auch zuvor war es so) eine ganze Kette von Ereignissen, bei denen Grenzlinien zwischen bewaffneten Bandenkämpfen, Bürgerkriege und Genozide schwer zu ziehen sind. In „bunter“ Reihenfolge: Sierra Leone, Liberia, Ost-Kongo, Ruanda, Somalia, etc., etc. Jeder Fall ein Fall für sich. D.h.: Jeder Fall hätte eigentlich in einer internationalistischen Partei, die noch dazu von Millionen Wählern und Wählerinnen Ernst genommen wird, jeweils gesondert innerhalb des Zielkonflikts: ‚Nationale Souveränität’ und ‚Verhinderung von Völkermord’ diskutiert werden müssen.
Da ging und geht es nicht um Friedenspolitik ja oder nein, sondern um die Frage, was Friedenspolitik in der jeweiligen Situation heißt und welche Handlungskonsequenzen daraus im Einzelfall angemessen sind. Die Diskussion darüber ersparen wir uns seit Jahren mit dem ewigen Mantra ‚Münster’! Dazu kommt aber auch noch, dass die PDS in Münster 2000 nicht mehr die LINKE 2010 ist. Es ist schließlich vielen Genossinnen und Genossen der LINKEN, die damals eben – teilweise bewusst - keine Mitglieder der PDS waren, nicht zuzumuten, auf Entscheidungen, an denen sie überhaupt nicht beteiligt waren, nun auf ewig verpflichtet sein zu müssen.
Ich will mich aber dahinter nicht verstecken. Ich persönlich war damals bereits Genosse der PDS und wenn ich Delegierter gewesen wäre, dann wären für mich die Tränen der Hinterbliebenen von ca. 200.000 Opfern in Timor Leste gewichtiger gewesen, als die Tränen, die damals - auf dem Parteitag Sylvia Yvonne Kaufmann für den Erhalt ihrer Prinzipien vergoss. Kurz: ich hätte zur Minderheit der Gegenstimmen gezählt.
Aber hier geht es mir zunächst darum: ich fürchte, dass wir partout nicht die gleichen Auffassungen von Programmdiskussionen, dem Parteileben und der eigenen Urteilsfähigkeit der Genossinnen und Genossen in der Partei haben. Die Diskussion um das Selbstverständnis der Partei ist für euch offensichtlich abgeschlossen, wenn eine Programmkommission darüber befunden hat. Alles andere ist für Euch die Verwaltung vorgeblicher Prinzipien und vermeintlicher Beschlüssen. Ich hätte es dagegen gerne, wenn sich selbstbewusste Mitglieder der LINKEN im Argumentationsaustausch der Programmdebatte. selbst ein Urteil bilden und zum Ausdruck bringen, ohne sich zu sehr von den Tempelhütern der Orthodoxie mit all ihren Haltelinien und angeblichen Beschlüssen sonderlich beeindrucken zu lassen. Gelebter demokratischer Sozialismus eben!.
J.PRELLE
