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Programmdebatte der LINKEN

Programmdebatte

Mit der Veröffentlichung des überarbeiteten Rumpfentwurfs für das neue Programm der Linken hatte die Doppelspitze der Partei die Hoffnung „auf die weitere Diskussion“ verbunden – der wurde inzwischen papierreich entsprochen. Neben den beiden Minderheitenvoten von Halina Wazyniak und Raju Sharma liegen nun auch Stellungnahmen von Rosemarie Hein (eine der vier Nein-Stimmen zum „aktuellen Diskussionsstand“ im Vorstand, es gab zudem acht Enthaltungen), sowie Erklärungen der Antikapitalistischen Linken, der Sozialistischen Linken sowie von Björn Radke und Joachim Bischoff vor. Eine kleine Übersicht

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Kein Krieg für Öl als Murmelvers? Zum Antisemitismusbeschluss der Bundestagsfraktion