Zwei Gewinner, ein Absturz
Zwei Gewinner, ein Absturz
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Die Bundestagswahl 2009 kann ein tiefer Einschnitt im Parteiensystem der Bundesrepublik Deutsch-land werden. Fest steht, dass sich das Fünf-Parteien-System durchgesetzt hat. Ob es tatsächlich zu der prognostizierten neuen Offenheit in der Koalitionsbildung führt, bleibt bis auf weiteres offen. Denn zunächst orientiert sich politisches Handeln bei vielen Akteuren offensichtlich an den alten Lager-Einteilungen. Völlig unklar ist auch der weitere Weg der SPD. Hierüber entscheiden nicht die nächs-ten Monate, sondern die nächsten Jahre. Ob bis 2013 darüber ausreichende Klarheit hergestellt ist, er-scheint aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlich. DIE LINKE kann sich nicht länger über die Schwä-chen der SPD definieren. Beide Parteien müssen, soll eine gesellschaftlich getragene Reformmehrheit, ein „Bündnis für sozialen Fortschritt“ (Wahlprogramm DIE LINKE) zustande kommen, eine politisch tragfähige „Arbeitsteilung“ finden, um die notwendige Stimmenmehrheit (mit den Grünen) gewinnen zu können. DIE LINKE als eine der beiden Wahlgewinnerinnen hat allen Grund zum selbstbewussten Umgang mit der Stärke aus eigener Kraft. In Ostdeutschland ist ihr die politische Verantwortung für einen Politikwechsel übertragen worden.
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